1. Allgemeines
Allen Angeboten und Aufträgen liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde. Sie gelten durch die Auftragserteilung oder die Annahme der Lieferung als anerkannt. Stillschweigen auf unsere Bedingungen oder Entgegennahme unserer Lieferungen gelten als Genehmigung unserer Bedingungen.
2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Muster, Prospekte, Berichte und Beispiele dienen zur Information. Eine etwaige Verbindlichkeit bedarf einer schriftlichen Vereinbarung. Technische Änderungen behalten wir uns jederzeit vor.
3. Preisstellung
Unsere Angebote sind stets freibleibend wenn nicht ausdrücklich Festpreise vereinbart worden sind. Die genannten Preise verstehen sich ab Werk, zuzüglich Porto- und Verpackung; Die Mehrwertsteuer wird zusätzlich berechnet. Lieferungen später als ein Monat nach der Bestellung werden gemäß der gültigen Preisliste berechnet.
4. Lieferzeit
Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage unserer Bestellungsannahme, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Die Lieferfrist gilt mit der rechtzeitigen Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn die Absendung ohne unser Verschulden unmöglich ist. Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich – unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Bestellers – um den Zeitraum, um den der Besteller mit seinen Verpflichtungen im Verzug ist. Falls wir in Verzug geraten, muss der Besteller uns eine angemessene Nachfrist gewähren.
5. Rücktrittsrecht
Entstehen nach Vertragsabschluss Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft des Bestellers, so können wir die Lieferung verweigern bis die Zahlung erfolgt oder Sicherheit geleistet ist.
6. Schutzrechte
Der Besteller übernimmt die Gewähr, dass nach seinen Angaben hergestellte und gelieferte Waren die Schutzrechte Dritter nicht verletzt.
7. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, zu bezahlen: 30 Tage netto Kasse ohne Abzug. Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen berechnet. Die Zahlung durch Wechsel bedarf einer besonderen Vereinbarung.
8. Versand und Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Sendung unser Lager verlassen hat. Wenn der Verswand durch Verschulden des Bestellers verzögert wird, geht die Gefahr für die Dauer der Verzögerung vom Tage der Versandbereitschaft an auf den Besteller über. Die Wahl der Versandart bleibt uns überlassen. Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenommen. Bei Transportschäden ist sofort nach Erhalt eine rechtsverbindliche Bruchbescheinigung durch den ausliefernden Spediteur oder die Bundespost auszustellen.
9. Gewährleistung
Mängel müssen nach Erhalt der Waren, spätestens 14 Tage nach Eingang dem Lieferanten mitgeteilt werden. Bereits eingebaute oder vom Auftraggeber beschädigte Ware wird nicht ersetzt. Bei berechtigter, unverzüglich erhaltener Mängelrüge nehmen wir mangelhafte Ware zurück, liefern Ersatz oder erstatten den Warenwert. Der Besteller verzichtet auf jede Minderung. Rücksendungen werden nur nach vorheriger Vereinbarung angenommen. Für von uns nicht verschuldete Rücknahme wird eine Bearbeitungsgebühr berechnet. Mängelansprüche verjähren spätestens nach 6 Monaten. Weitergehende Ansprüche, z.B. auf Ersatz von Schäden irgendwelchen Art, die nicht an der Ware selbst entstanden ist, sind ausgeschlossen.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollen Bezahlung aller uns gegen den Käufer aus der gesamten Geschäftsverbindung zustehenden Forderungen unser Eigentum und dürfen vorher nicht in Werkzeuge oder anderweitig eingesetzt werden, an Dritte weitergegeben werden.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Meschede.